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Baugesetzbuch PDF

Bitte baugesetzbuch PDF Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. Das im Jahre 1960 verabschiedete Bundesbaugesetz setzt den Endpunkt einer recht langen und über mehrere politische Epochen hinweglaufenden Gesetzesgenese.


Författare: Hilmar Ferner.
Der Bundesgesetzgeber hat das Bauplanungsrecht grundlegend reformiert. Nachdem in einem ersten Schritt 2011 die ersten Schritte zur Energiewende unternommen wurden, hat der Gesetzgeber nun Neuregelungen beschlossen, die die Entwicklung der Innenstädte in den Blick nehmen und die Baunutzungsverordnung entsprechend anpassen. Der handliche Kommentar bringt die Rechtsanwender schnell auf den neuesten Stand.

Das allgemeine Städtebaurecht behandelt die Bauleitplanung und die sie begleitenden Maßnahmen, die ihre Durchführung sichern und den Schutz der Natur gewährleisten sollen. Der Verwirklichung der Bauleitplanung dienen umfangreiche Vorschriften über die Bodenordnung. Sie ermöglichen die Umlegung von Grundstücken, um deren Zuschnitt geplanten Bebauungen anzupassen und treffen Regelungen über den Ausgleich für betroffene Grundstückseigentümer. Die Verwirklichung mancher Planungen wird z. Eigentümer ihre Grundstücke nicht entsprechend den im Plan festgesetzten Zwecken nutzen oder ein Gebäude verfallen lassen, obwohl eine gemeindliche Satzung die Erhaltung gebietet. Für solche und einige andere Fälle stellt das Gesetz als „letztes Mittel“ die Möglichkeit der Enteignung bereit und regelt die Entschädigung.

Weitere Regelungen weisen den Gemeinden die Aufgabe der Erschließung zu, d. Zugänglichmachen der Grundstücke durch Straßen und Wege, deren Beleuchtung, den Anschluss an Ver- und Entsorgungsleitungen. Das besondere Städtebaurecht behandelt städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen, die die Gemeinde zur Behebung städtebaulicher Missstände in Stadtteilen mit dem Ziel beschließt, sie wesentlich zu verbessern oder umzugestalten. Zahlreiche Einzelvorschriften betreffen die Durchführung solcher Maßnahmen, indem sie die Verantwortlichkeiten für Planung und Kostentragung regeln und Anforderungen an die Träger der Sanierung stellen.