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Das Artikelgesetz. PDF

Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. September 1990, welches das gesamte seit dem 1. Januar 1992 geltende Betreuungsrecht enthält, existiert seit seinem Inkrafttreten nicht mehr als eigenständiges Gesetz. Beim Betreuungsgesetz wurden rund 300 Paragrafen das Artikelgesetz. PDF etwa 50 Gesetzen geändert.


Författare: Thomas M. Lachner.
Thomas M. Lachner identifiziert und untersucht einen Teilbereich der Gesetzgebung, der bislang kaum wahrgenommen wurde, obgleich er jedem Rechtsanwender häufig begegnet: Das Artikelgesetz.
Nach der Terminologiebestimmung folgen die Darstellung von Charakteristika und eine Typologisierung. Eine statistische Untersuchung zeigt, dass der Anteil der Artikelgesetze an den Bundesgesetzen stetig und stark gewachsen ist. Zunehmend werden intransparent konzipierte Artikelgesetze – mit nicht nachvollziehbarem, heterogenem Inhalt – erlassen. Die abschließende rechtliche Bewertung führt zu dem Ergebnis, dass (insbesondere heterogene) Artikelgesetze zwar verfassungsrechtlichen Bedenken unterliegen, aber zulässig sind. Nach Ansicht des Autors sollte sich der Gesetzgeber jedoch selbst beschränken und die Zusammenführung materiell verschiedener Bereiche zugunsten der Gesetzespraktikabilität vermeiden. Ein Gebot der Gesetzesstrukturtransparenz könnte hierbei Orientierung bieten.

Seit Inkrafttreten des Betreuungsgesetzes hat ein gesetzlicher Vertreter nicht mehr das Recht, kraft seines Amtes die Sterilisation der betreuten Person zu veranlassen. Vormundschaften und Pflegschaften in Betreuungen und deren Überprüfung bis spätestens 31. Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten! Diese Seite wurde zuletzt am 15. November 2017 um 16:08 Uhr bearbeitet. Regelfall durch Anklicken dieser abgerufen werden. Möglicherweise unterliegen die Inhalte jeweils zusätzlichen Bedingungen.

Dieser Artikel erläutert das am 1. Januar 2012 in Kraft getretene Gesetz zur Stärkung eines aktiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen. Das von 1904 bis 1938 geltende Reichsgesetz betreffend Kinderarbeit in gewerblichen Betrieben wird unter Kinderschutzgesetz erläutert. Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. Wohl von Kindern und Jugendlichen schützen und ihre körperliche, geistige und seelische Entwicklung fördern. Das KKG regelt, wie Eltern über Unterstützungsangebote in Fragen der Kindesentwicklung informiert werden.

Es schafft Rahmenbedingungen für verbindliche Netzwerkstrukturen im Kinderschutz. SGB VIII zwei neue Regelungen ein. Artikel 4 war im ersten Gesetzentwurf nicht enthalten. Die Vorschrift wurde erst im laufenden Gesetzgebungsprozess in das Bundeskinderschutzgesetz aufgenommen. Sie bestimmt, dass die Bundesregierung die Wirkungen des Bundeskinderschutzgesetzes unter Beteiligung der Länder zu untersuchen und dem Deutschen Bundestag bis zum 31. Artikel 5 ermächtigt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, den Wortlaut des Achten Buches Sozialgesetzbuch in der Neufassung im Bundesgesetzblatt bekanntzumachen.

Artikel 6 regelt das Inkrafttreten des Gesetzes. SGB VIII als nicht ausreichend für wirksamen Kinderschutz erachtet wurde. Die Bundesregierung hatte den Entwurf des Gesetzes am 16. Juni 2011 brachte die Bundesregierung den Gesetzentwurf in den Deutschen Bundestag ein.