Ratgeber

Die Bundeswehr und die deutsche Rüstungsindustrie PDF

Frankreich war an dieser Konferenz nicht beteiligt, stimmte den Potsdamer Beschlüssen jedoch in sechs verschiedenen Schreiben vom 7. August 1945, jeweils gerichtet an die drei Mächte, unter Vorbehalten zu. Das Die Bundeswehr und die deutsche Rüstungsindustrie PDF in Potsdam fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, die Presse war nicht zugelassen.


Författare: Dieter Hanel.

In rechtlicher Hinsicht handelt es sich dabei nicht um einen internationalen Vertrag, sondern um ein gemeinsames Konferenzkommuniqué, eine gemeinsame Willens- beziehungsweise Absichtserklärung. Seine inhaltliche Bindung und Reichweite war umstritten, da zwischen politischer und rechtlicher Wirkung deutlich zu unterscheiden ist. Das von den Verhandlungspartnern unterzeichnete Protokoll enthält u. Der sowjetische Diktator Josef Stalin und US-Präsident Harry S. Zur Vorbereitung einer internationalen Nachkriegsordnung und von Friedensverträgen richteten die drei Mächte einen Rat der Außenminister ein, zu dem auch Frankreich und National-China einen Vertreter entsenden sollten.

Dieser Rat traf sich bis 1949 achtmal zu Konferenzen. Die politischen Grundsätze für die Besetzung des Deutschen Reiches stellten praktisch eine Arbeitsanweisung für den Alliierten Kontrollrat in Berlin dar. Die Entnazifizierung war eine Initiative der Alliierten nach ihrem Sieg über das nationalsozialistische Deutschland ab Mitte 1945. Die Demilitarisierung beziehungsweise Entmilitarisierung hatte den vollständigen Abbau der Armee und die Abschaffung jeglicher deutschen Rüstungsindustrie zum Ziel, damit von Deutschland nie wieder die Gefahr eines militärischen Angriffs ausgehen konnte. Die endgültige Umgestaltung des deutschen politischen Lebens auf demokratischer Grundlage sollte vorbereitet sowie in ganz Deutschland alle demokratischen Parteien und Gewerkschaften erlaubt und gefördert werden. Unter Berücksichtigung militärischer Sicherheit wurde die Freiheit der Rede, der Presse und der Religion gewährt. Auch die Frage, welches Territorium Polen zugestanden werden sollte, wurde auf der Konferenz von Potsdam verhandelt.

Inzwischen war eine neue polnische Regierung aus dem von Stalin protegierten Lubliner Komitee hervorgegangen, im Juni 1945 durch einige Exilpolen ergänzt und deswegen von den Westmächten noch vor der Potsdamer Konferenz anerkannt worden. Konfrontiert mit vollendeten Tatsachen, akzeptierten auch die beiden westlichen alliierten Siegermächte die polnische Verwaltung dieser Gebiete für die Zeit bis zu einer friedensvertraglichen Regelung. Nachdem die Potsdamer Konferenz den Grenzverlauf über die Lausitzer Neiße zugestimmt hatte, sollte zumindest die Oder als Grenzfluss genommen werden. Die Sowjetunion hatte bereits am 5. Juli 1945 die westlich der Oder liegende Stadt Stettin und die darin noch lebenden etwa 84.