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Die Umweltverträglichkeitsprüfung von Projekten. Gesetzliche Grundlagen und Ablauf PDF

Artikel 90 der Die Umweltverträglichkeitsprüfung von Projekten. Gesetzliche Grundlagen und Ablauf PDF, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 28. Es bezweckt insbesondere den Schutz von Mensch und Umwelt vor ihren Gefahren. Artikel 27 Absatz 1 des Strahlenschutzgesetzes vom 22.


Författare: Hanna Wilbrand.
Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Geowissenschaften / Geographie – Bevölkerungsgeographie, Stadt- u. Raumplanung, Note: 1,0, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Sogenannte Umweltprüfungen sind ein wichtiger Bestandteil des Umweltschutzes. Sie dienen dem frühzeitigen Schutz der menschlichen Gesundheit sowie der natürlichen Umwelt, die durch vorhersehbar schädliche Auswirkungen geplanter Industrieanlagen oder Infrastrukturmaßnahmen eintreten könnten. Zur Prüfung dieser umwelterheblichen Auswirkungen bestehen verschiedene Planungsinstrumente. Neben der Strategischen Umweltprüfung (SUP) ist dies die sogenannte Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP).
Der Grundgedanke der UVP ist es, umweltgefährdende Aktivitäten noch vor ihrem Eintreten sorgfältig auf ihre Folgen für den Menschen, Boden, Wasser, Luft, Fauna, Flora, Klima und weitere umweltrelevante Elemente zu untersuchen. Dies soll eine sachlich fundierte Grundlage für die Entscheidung über die Zulässigkeit von geplanten Projekten liefern. Gegenstand der UVP ist eine strukturierte Umweltfolgenprüfung, die für bestimmte Vorhaben in einem entsprechenden Gesetz (dem UVPG) gesetzlich vorgeschrieben ist. Dabei umfasst das Verfahren die Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der Auswirkungen eines geplanten Projektes auf die Umwelt. Als Folge der Untersuchung können umweltbezogene Auflagen oder Nebenbestimmungen in die Zulassungsentscheidung integriert werden. Ebenfalls kann dem Projektträger die Genehmigung
versagt werden.
Der Begriff der Umweltverträglichkeitsprüfung ist HODEK (2003) zufolge jedoch nicht eindeutig definiert und viele inhaltliche und rechtliche Fragen des UVP-Instrumentes sind bis dato umstritten. Die vorliegende Arbeit vollzieht daher den Ablauf des Verfahrens entsprechend des deutschen Rechts nach, welches in Kapitel 2 erläutert wird.
Um den Ablauf des Verfahrens bis hin zur behördlichen Entscheidung und Projektzulassung verständlich schildern zu können, werden in Kapitel 3 zunächst die wesentlichen Grundlagen und Begrifflichkeiten einer UVP definiert. Dabei werden sowohl der Sinn und Zweck einer UVP, als auch der Vorhabens- beziehungsweise Projektbegriff ausgeführt und die sogenannten Schutzgüter definiert. Zuletzt verweist Kapitel 3 auf die wesentlichen Akteure eines UVP-Verfahrens.

Güter und radioaktive Abfälle mit geringer Strahlenwirkung. 3 Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, gelten die Vorschriften des StSG. 4 Grundsätze für die Nutzung der Kernenergie1 Bei der Nutzung der Kernenergie sind Mensch und Umwelt vor Gefährdungen durch ionisierende Strahlen zu schützen. Radioaktive Stoffe dürfen nur in nicht gefährdendem Umfang freigesetzt werden. 2 Die Langzeitfolgen auf das Erbgut sind zu berücksichtigen. Verminderung der Gefährdung beitragen, soweit sie angemessen sind. 5 Schutzmassnahmen1 Bei der Auslegung, beim Bau und beim Betrieb der Kernanlagen sind Schutzmassnahmen nach international anerkannten Grundsätzen zu treffen.

2 Für den Fall, dass gefährliche Mengen radioaktiver Stoffe freigesetzt werden, sind Notfallschutzmassnahmen zur Begrenzung des Schadenausmasses vorzubereiten. 3 Um zu verhindern, dass die nukleare Sicherheit von Kernanlagen und Kernmaterialien durch unbefugtes Einwirken beeinträchtigt oder Kernmaterialien entwendet werden, müssen Sicherungsmassnahmen getroffen werden. Diese Massnahmen sind, soweit erforderlich, zu klassifizieren. 4 Der Bundesrat regelt, welche Schutzmassnahmen erforderlich sind.

6 Bewilligungspflichten1 Wer mit Kernmaterialien umgeht, braucht eine Bewilligung der vom Bundesrat bezeichneten Behörde. Ausfuhr oder Vermittlung von Technologie im Sinne von Artikel 3 Buchstabe h Ziffer 3. Zwangsmassnahmen nach dem Embargogesetz vom 22. 2 Zur Durchführung von internationalen Abkommen kann der Bundesrat vorsehen, dass für einzelne Bestimmungsländer oder eine Gruppe von Ländern keine Bewilligungen erteilt werden. 3 Der Bundesrat kann Erleichterungen und Ausnahmen von der Bewilligungspflicht vorsehen, insbesondere für Lieferungen in Länder, die Vertragsparteien von internationalen Abkommen über die Nichtverbreitung von Kernwaffen sind oder die sich an von der Schweiz unterstützten Kontrollmassnahmen beteiligen.

91Wiederaufarbeitung1 Abgebrannte Brennelemente sind als radioaktive Abfälle zu entsorgen. Sie dürfen nicht wiederaufgearbeitet oder zur Wiederaufarbeitung ausgeführt werden. 2 Der Bundesrat kann zu Forschungszwecken Ausnahmen vorsehen. II 7 des Energiegesetzes vom 30.