Fantasy & Science Fiction

Enteignung und Rückgabe PDF

Eroberungskriegen, wenn die Sieger den Verlierern alles wegnehmen, enteignung und Rückgabe PDF nach starken innenpolitischen Veränderungen wie Revolutionen. Da Eigentum in marktwirtschaftlich verfassten Demokratien zu den Grundrechten gehört, sind Enteignungen dort nur in bestimmten rechtlich geregelten Ausnahmefällen möglich.


Författare: Maria Mesner.

Diese Fragen thematisiert der vorliegende Band!
Zunächst werden bisher unbekannte Details der Auflösung der sozialdemokratischen Organisationen und ihrer Enteignung nach dem Bürgerkrieg des Februar 1934 rekonstruiert. Eingebettet in die Geschichte der österreichischen Rückgabe- und Restitutionsgesetzgebung fügen die AutorInnen dann die fragmentarischen historischen Spuren zu einem geschlossenen Bild des Rückgabeprozesses zusammen. Dieses erweist sich von Interesse nicht nur für das eigentliche Thema, sondern darüber hinaus für die Rekonstruktion der Entstehung der Zweiten Republik und der Grundlagen ihrer politischen Kultur, die die Gesellschaft bis in die Gegenwart prägen. Die Studie entstand im Auftrag des Renner-Instituts und wurde von einem Team von ZeithistorikerInnen vom Institut für Zeitgeschichte der Universität Wien verfasst.
Maria Mesner lehrt als Dozentin u. a. am Institut für Zeitgeschichte der Universität Wien und ist Leiterin der Stiftung Bruno-Kreisky-Archiv.
Margit Reiter, Dozentin für Zeitgeschichte an der Universität Wien.
Theodor Venus, seit 1983 Universitätslektor für Medien- und Kommunikationsgeschichte an den Universitäten Wien und Salzburg.
Ab 1991 wissenschaftlicher Mitarbeiter der Stiftung Bruno Kreisky Archiv. 1999-2002 Mitarbeiter der österreichischen Historikerkommission und 2000-2006 Mitglied der Unabhängigen Historikerkommission der Bank Austria Creditanstalt.

Bereits das römische Recht kannte das Rechtsinstitut der Enteignung, das aber im Mittelalter weitestgehend in Vergessenheit geriet. Jahrhundert wurde die Enteignung als Rechtsinstitut wiederentdeckt. So wurde 1743 in Schweden die Möglichkeit der Enteignung für den Straßen- und Wegebau geschaffen. Großen Einfluss auf die internationale Entwicklung des Rechts der Enteignung erlangte das französische Enteignungsgesetz von 1810.

Arbeit enteignet werden, indem man ihnen den Großteil des von ihnen erarbeiteten Mehrwerts vorenthält. Karl Marx verwendet in seinem Hauptwerk Das Kapital das lateinische Fremdwort für Enteignung: Expropriation. Die Expropriation der Bauern von ihrem Grund und Boden stehe historisch am Anfang des Kapitalismus. Deshalb hielt Marx die entschädigungslose Enteignung der Kapitaleigner für unvermeidbar, notwendig und in der historischen Entwicklung selbst angelegt. Im Realsozialismus wurde Enteignung der Produktionsmittel demgemäß begründet als notwendige Gegenmaßnahme zur Ausbeutung der Bevölkerungsmehrheit, die nicht über Kapital oder Boden verfügt und somit nur ihre Arbeitskraft zum Lebensunterhalt auf dem Markt anbieten konnte.

Das wichtigste Anwendungsfeld für individuelle Enteignungen wurden damals Eisenbahn- und Schifffahrtskanalbau, bei denen aus technischen Gründen dem Grundbesitz verkaufsunwilliger Eigentümer nicht ausgewichen werden konnte und kann. In der Weimarer Republik wurde das Thema Fürstenenteignung Jahre lang heftig diskutiert. Rechtliche Basis für die Auseinandersetzung mit den Familien der ehemaligen Herrscher wurden Landes-, nicht Reichsgesetze. Organisationen und Personen, darunter kommunistische und sozialdemokratische Organisationen sowie Emigranten, denen die deutsche Staatsbürgerschaft aberkannt worden war. Als Konfiskation waren auch jene Fälle zu werten, in denen der Eigentumsübergang formal auf Grund von Kaufverträgen und ähnlichen Abmachungen erfolgte.

Denn diese Vereinbarungen wurden von den Juden nicht freiwillig abgeschlossen. Kaufpreise wurden lächerlich niedrig angesetzt, die gezahlten Beträge auf den Juden nicht zugänglichen Sperrkonten deponiert, bevor sie vom Reich konfisziert wurden. Nach dem Zweiten Weltkrieg ließen die Siegermächte im Zuge der im Potsdamer Abkommen beschlossenen Maßnahmen zahlreiche Industrieanlagen abbauen. Nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes richtet sich die Zulässigkeit von Enteignungen nach Art. Auch das Grundgesetz definiert die Voraussetzungen der Enteignung nicht, weshalb der Begriff inhaltlich durch die Rechtsprechung geprägt wird. In Anknüpfung an das Reichsgericht ging diese zunächst davon aus, dass sich eine Enteignung dadurch auszeichnet, dass sie in besonders schwerer Weise in das Eigentumsrecht des Einzelnen eingreift.